AVS Desktoservice

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Beauftragung der AVS Agentur für Verkaufsförderung und Schauwerbung GmbH durch gewerbliche Auftraggeber mit Dienstleistungen in den Bereichen

• Filialpflege und Visual Merchandising,

• Verkaufsförderung und Promotion,

• Events, Ausstellungen und Roadshows

• Dekoration, POS-Präsentationen und Regalpflegeservice sowie

• Organisation und Logistik.

 

Begriffsbestimmungen

Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die AVS GmbH,

Heinrich-Hertz-Straße 34, 40699 Erkrath, (im Folgenden: AVS GmbH).

Der andere Vertragsteil wird im Folgenden als Vertragspartner bezeichnet.

 

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche gegenwärtigen und künftigen Vertragsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner und der AVS GmbH, solange und soweit keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wird. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung.

Soweit die AVS GmbH bei der Durchführung von Aufträgen Dritte, insbesondere Unternehmen von Mitgesellschaftern der AVS GmbH und/oder sachverständige Dritte einschaltet, wird auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen werden.

 

Umfang

Sämtliche Dienstleistungen der AVS GmbH werden nach den Grundsätzen kaufmännischer Sorgfalt durchgeführt.

 

Vergütung/Preise

Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

Irrtum bleibt vorbehalten. Soweit Angebotsschreiben der AVS GmbH und/oder solche von Unternehmen von Mitgesellschaftern der AVS GmbH Berechnungsfehler aufweisen, ist eine nachträgliche Korrektur zulässig.

Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Eine etwaige Skontovereinbarung und/oder eine Vereinbarung eines Zahlungsziels werden auf der Rechnung mitgeteilt und haben nur für diese Gültigkeit.

Zahlungen müssen grundsätzlich effektiv erfolgen, d.h. die auf der Rechnung geforderte Summe muss ohne Abzug tatsächlich bei der AVS GmbH eingehen. Sämtliche Bankspesen gehen zu Lasten des Vertragspartners.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die AVS GmbH über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Zahlungen per Scheck gilt die Zahlung erst dann schuldbefreiend als erfolgt, wenn der Scheck von der bezogenen Bank eingelöst wird und nicht später rückgebucht wird.

Wechsel werden grundsätzlich nicht angenommen.

Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld des Vertragspartners angerechnet. Im Falle des Zahlungsverzugs werden Zahlungen zunächst auf entstandene Kosten, dann auf Zinsen und erst dann auf die Hauptschuld angerechnet.

 

Weist eine Rechnung eine bestimmte Bankverbindung der AVS GmbH aus, so ist dorthin zu überweisen. Entstehen durch eine Überweisung auf ein anderes Konto der AVS GmbH zusätzliche Kosten, so sind diese vom Vertragspartner zu tragen.

Die AVS GmbH ist berechtigt, angemessene Vorschüsse auf Vergütung und Auslagen zu verlangen. Sie ist befugt, die weitere Durchführung von der fristgerechten Bezahlung der Vorschussforderungen abhängig zu machen.

 

Subunternehmen

Soweit die AVS GmbH Dritte einschaltet wird sie diese auf die Grundsätze kaufmännischer Sorgfalt verpflichten.

In Ermangelung einer abweichenden schriftlichen Bestimmung unterliegt die AVS GmbH in der Auswahl Dritter keinen Einschränkungen. Insbesondere die Beauftragung von Unternehmen eines Mitgesellschafters der AVS GmbH ist stets zulässig. Die AVS GmbH wird sich im Übrigen bei der Auswahl Dritter an dem Vertragszweck, der Wirtschaftlichkeit und den erkennbaren sonstigen Interessen des Vertragspartners orientieren.

 

Pflichten des Vertragspartners

Der Vertragspartner ist insbesondere verpflichtet,

• die vereinbarten Vergütungen und Vorschüsse fristgerecht zu zahlen;

 

• die Rechtmäßigkeit von Werbemaßnahmen eigenverantwortlich zu prüfen, insbesondere keine irreführenden Werbeangaben zu machen und kein Werbematerial, an dem Rechte Dritter bestehen, zur Durchführung der Dienstleistung zur Verfügung zu stellen;

• die AVS GmbH bei Vertragsabschluss und während der Zusammenarbeit mit allen für die Ausführung des Vertrages notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und spesenfrei zu versorgen und ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis zu geben, die für die Ausführung des Vertrages von Bedeutung sein können.

• während der Vertragsdauer die AVS GmbH unverzüglich über jede Änderung zu unterrichten.

Kommt der Vertragspartner mit der Annahme der von der AVS GmbH angebotenen Leistung in Verzug, so ist die AVS GmbH zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Dies gilt auch, wenn der Vertragspartner eine, ihm nach den vorstehenden Bestimmungen obliegende Mitwirkungshandlung trotz Abmahnung nicht vornimmt.

Unberührt hiervon bleiben Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, die aus dem Annahmeverzug und/oder dem Verstoß gegen die Mitwirkungsobliegenheiten resultieren. Diese Regelung gilt auch dann, wenn die AVS GmbH von dem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht.

 

Vermögensverfall

Die AVS GmbH ist zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn in den Vermögensverhältnissen des Vertragspartners eine wesentliche Verschlechterung eintritt.

Die AVS GmbH ist außerdem berechtigt, sämtliche Forderungen aus den Geschäftsbeziehungen sofort fällig zu stellen, wenn Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Vertragspartners erkennbar werden.

Die AVS GmbH ist ferner berechtigt, die weitere Ausführung der Dienstleistungen von einem angemessenen Vorschuss und/oder einer Sicherheitsleistung abhängig zu machen.

Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt hiervon unberührt.

 

Kündigung

Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner mit einer Kündigungsfrist

von sechs Wochen jeweils zum Schluss eines Kalenderhalbjahres kündbar.

Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

Beanstandungen

Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Vertragsgemäßheit der Leistungen sowie etwaiger Tätigkeitsnachweise unverzüglich zu prüfen und ggf. unverzüglich zu rügen. Unterlässt der Vertragspartner dies, so gelten die Leistungen als vertragsgemäß. Dies gilt nicht, wenn die Leistung der AVS GmbH offenkundig und erheblich von der geschuldeten Leistung abweichen.

Rechnungen einschließlich der Vorschussrechnungen sind unverzüglich zu prüfen und ggf. unverzüglich zu rügen. Unterlässt der Vertragspartner dies, so gelten die Rechnungen als genehmigt. Dies gilt nicht, wenn die Rechnung offenkundig und erheblich von den Vertragspreisen abweicht.

 

Änderungsvorbehalt

Die AVS GmbH behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungsvorschläge werden dem Vertragspartner jeweils schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Vertragspartner nicht binnen vier Wochen schriftlich widerspricht. Die AVS GmbH wird auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Widerspricht der Vertragspartner, so wird der Vertrag - unbeschadet der Möglichkeit einer Kündigung - zu unveränderten Konditionen fortgesetzt.

 

Freistellung

Der Vertragspartner ist - auf erstes Anfordern - verpflichtet, die AVS GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen (vermeintlich) rechtswidriger Werbemaßnahmen einschließlich der notwendigen Rechtsanwalts- und Gerichtskosten freizustellen. Von dieser Freistellungsvereinbarung sind insbesondere marken-, namens- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche Dritter erfasst.

 

Aufrechnung

Eine Aufrechnung gegen Forderungen der AVS GmbH ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen zulässig.

 

Vermittlungsprovision

Soweit die AVS GmbH Vermittlungsprovisionen von Dritten erhält, ist diese nicht auf Vergütungsforderungen gegenüber dem Vertragspartner anzurechnen, es sei denn, dass eine abweichende schriftliche Vereinbarung eine andere Regelung vorsieht.

 

Vertragsstrafe

Verstößt der Vertragspartner gegen die Pflicht zur Verschwiegenheit, so ist eine Vertragsstrafe verwirkt. Die Höhe der Vertragsstrafe bestimmt die AVS GmbH nach billigem Ermessen. Entspricht die Höhe der Vertragsstrafe nicht billigem Ermessen, so steht dem Vertragspartner der Rechtsweg offen. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt.

 

Nebenabreden

Nebenabreden zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

Datenschutz

Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 BDSG davon unterrichtet, dass die AVS GmbH seine Firma und Anschrift (Identität) in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

Die AVS GmbH verpflichtet sich, sämtliche ihr im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners erkennbar sind, geheim zu halten und sie - soweit nicht zur Erreichung des Vertragszwecks geboten -weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.

Entsprechende Geheimhaltungsverpflichtungen treffen den Vertragspartner auch in bezug auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der AVS GmbH. Dies gilt insbesondere auch für die während der Zusammenarbeit zur Kenntnis gebrachten Ideen und Konzepte.

 

Schriftform

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürften der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

 

Haftungsbeschränkung

Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet die AVS GmbH für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die AVS GmbH im Fall der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit unbeschränkt.

 

Wenn die AVS GmbH durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn die AVS GmbH eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat, haftet sie für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss vernünftigerweise zu rechnen war, bis zu dem Höchstbetrag von 5.000,00 EUR.

Befindet sich die AVS GmbH mit ihrer Leistung in Verzug, so haftet sie wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.

 

Rechtswahl

Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung.

 

Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Erkrath.

 

Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Erkrath.